Kurz nach dem Zweiten Weltkrieg gründete sich der Europarat durch den legendären Londoner Zehnmächte-Vertrag. Zu den Mitgliedstaaten gehörten zum damaligen Zeitpunkt: Belgien, Frankreich, Dänemark, Italien, Irland, Luxemburg, Norwegen, Niederlande, Schweden und Großbritannien. Das Ziel dieser Gemeinschaft war, sich um konkrete politische, völkerrechtliche, soziale, wirtschaftliche, wissenschaftliche und kulturelle Belange in Europa zu kümmern. Wie uns die Geschichte lehrt, wurden aus ehemaligen Feinden Freunde, die gemeinsam viel bewegen können.

Dieser Artikel bezieht sich auf den Europarat und ist nicht zu verwechseln mit dem Rat der EU oder EU Rat.

 

Der Europarat hilft, sich über Grenzen zu verständigen

Europarat Gebäude Außenansicht

Das Europarat Gebäude in Straßburg (c) Council of Europe / hub.coe.int

Viele Visionäre träumten damals schon von einem vereinigten Europa. Wie wir heute wissen, ist der Traum in Erfüllung gegangen – nicht zuletzt durch die hervorragende Zusammenarbeit der vielen Menschen im Europarat. Bislang wurden wichtige verbindliche Abkommen geschlossen, die in die Geschichte eingingen und Europa eng zusammengeschweißten. Bekannt sind vor allem die europäische Menschenrechtskonvention, das Expertenkomitee des Europarates zur Terrorismusbekämpfung, der Schutz nationaler Minderheiten, die Europäische Sozialcharta und die europäische Datenschutzkonvention. Aber auch Beschlüsse wie die Einführung vom Eurokennzeichen oder dem Unternehmensregister auf EU-Ebene, müssen zuerst den Europarat passieren.

Über die Durchsetzung von Menschenrechten wacht der Europäische Gerichtshof in Straßburg. An ihn können sich Bürgerinnen und Bürger direkt wenden und die Probleme der europäischen Länder schildern, in denen Rechte missachtet werden.

 

Wir sind noch nicht am Ende der Erfolgsgeschichte, aber die europäische
Geschichte kann auch Signalwirkung für andere Teile der Welt haben

(Quelle:www.bundeskanzlerin.de)

Die Zukunft vom Europarat

europarat: angela merkel unterstützt

Angela Merkel würdigte kürzlich die Leistungen vom Europarat. (c) Tim Reckmann / pixelio.de

Seit dem 1. Oktober 2009 ist der Norweger Thorbjørn Jagland amtierender Generalsekretär der europäischen Organisation für einen Zeitraum von fünf Jahren. Er kündigte längst fällige Reformen und Umstrukturierungen an, um auch der Euro Krise entgegenzutreten. Das Hauptziel ist es, bei gleichzeitiger Wahrung der politischen Freiheit und Rechtsstaatlichkeit der einzelnen Mitglieder eine noch stärkere Einheit der 47 Mitgliedstaaten zu bilden. Dazu gehört es, weitere langfristige Abkommen zur Stabilisierung der Demokratie, der Sicherheit und des Weltfriedens zu beschließen. Um mögliche Lösungen zu finden, müssen Debatten geführt werden, die sich mit den Themen Diskriminierung, Menschenhandel, Fremdenfeindlichkeit, organisierte Korruption und Kriminalität befassen. Nur geeint können wirkungsvolle Maßnahmen getroffen und Täter bestraft werden.

Der Europarat setzt dabei auch auf die Förderung einer gemeinsamen europäischen Identität und Kultur aller 820 Millionen Europäer.

Auslaufmodell oder Erneuerung

Leider sind viele Projekte des EU Parlaments durch ständig knappere Kassen gefährdet. In Planung sind Schließungen von Auslandsdependenzen, Personalentlassungen und die Streichung von Projekten.

Viele fragen sich deshalb, ob das Europaparlament zum Auslaufmodell wird. Es ist zu hoffen, das dies nicht passiert und Europa verstärkt im Dialog bleibt, neue Staaten hinzukommen, sich der Europarat entschlackt und verjüngt, um die Europäische Union weltweit zu stärken.

Europarat Innen Ansicht

Der Saal im Europarat Gebäude (c) Council of Europe / hub.coe.int

Zahlen und Fakten auf einen Blick

[list type=”bubble-dark”]
[li]Mitgliedstaaten: 47[/li]
[li]Gründung: 5. Mai 1945[/li]
[li]Hymne: Ode der Freude[/li]
[li]Fahne: blaue Flagge mit 12 Sternen[/li]
[li]Sitz der Organe: Europapalast Straßburg[/li]
[li]Art der Organisation: politische Kooperation[/li]

[/list]