Denkt man an die vielen Mitgliedsländer der Europäischen Union wird schnell klar, dass Wasser in vielen Ausprägungen erscheint. Die natürlichen Gegebenheiten der Gewässer Europas variieren und führen zu zahlreichen wasserwirtschaftlichen Problemen. Um dem zu begegnen, hat die EU eine Wasserrahmenrechtlinie verfasst, die die Wasserpolitik vereinheitlicht und unsere Wasserversorgung langfristig sichern soll.

EU Richtlinie Wasserrahmenrichtlinie Wasserspender

Wasserrahmenrichtlinie für eine nachhaltige sowie umweltverträgliche Nutzung (c) iStock.com / SbytovaMN

Was verbirgt sich hinter dem Begriff Wasserrahmenrichtlinie?

Der Begriff Wasserrahmenrichtlinie meint eine EU Richtlinie der Europäischen Union, die den rechtlichen Rahmen der Wasserpolitik der Gemeinschaft regelt. Ihre offizielle Bezeichnung lautet Richtlinie 2000/60/EG. Landläufig wird auch von der EG-Wasserrahmenrichtlinie oder abgekürzt von der WRRL gesprochen. Die Wasserrahmenrichtlinie schafft einen einheitlichen Rahmen für die Wasserpolitik der EU und gibt den Weg für gemeinsames wasserwirtschaftliches Handeln in ganz Europa vor. Die Richtlinie beschränkt sich auf die Benennung von Qualitätszielen und überlässt es den Mitgliedern weitestgehend selbst, wie diese zu erreichen und zu erhalten sind. Als Instrumente werden national und international koordinierte Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme eingesetzt.

Wann wurde die Wasserrahmenrichtlinie eingeführt?

Die Wasserrahmenrichtlinie wurde am 23. Oktober 2000 vom EU Rat und EU Parlament verabschiedet und trat am 22. Dezember 2000 in Kraft. Seitdem ist die Wasserrahmenrichtlinie in der Europäischen Union verbindlich. Alle europäischen Mitgliedsstaaten haben die Vorgaben der Richtlinie mittlerweile in eigenes Landesrecht aufgenommen. Zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie wurden in Deutschland das Wasserhaushaltsgesetz sowie die Landeswassergesetze aller Bundesländer überarbeitet. Aktualisierte Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme werden alle sechs Jahre veröffentlicht.

Aus welchem Grund wurde die Wasserrahmenrichtlinie konzipiert?

Vor Einführung der Wasserrahmenrichtlinie gab es über 30 Einzelrichtlinien zum Gewässerschutz, die sich nur mit einzelnen Aspekten der Wasserwirtschaft befassten (beispielsweise die Trinkwasserrichtlinie, die Kommunalabwasserrichtlinie oder die Badegewässerrichtlinie). Mit der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie wurde die Wasserwirtschaft in ganz Europa auf eine neue Grundlage gestellt und die Wasserpolitik der Mitgliedstaaten der Europäischen Union vereinheitlicht, indem die zahlreichen Einzelrichtlinien ersetzt wurden. Durch die regelmäßig aktualisierten Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme wird der Zustand der Gewässer engmaschig überprüft und die Wasserpolitik weiter vereinheitlicht.

Welchen Zweck erfüllt die Wasserrahmenrichtlinie?

Die Wasserrahmenrichtlinie ersetzt zahlreiche Einzelrichtlinien und vereinheitlicht den rechtlichen Rahmen der europäischen Wasserpolitik. Zweck der Wasserrahmenrichtlinie ist es, die Wasserwirtschaft in Europa nachhaltiger und umweltverträglicher auszurichten. Dabei werden soziale, wirtschaftliche und ökologische Aspekte sowie geographische und klimatische Gegebenheiten berücksichtigt und ganzheitliche Bewertungsansätze angesetzt. Das oberste Ziel der Wasserrahmenrichtlinie ist es, einen guten Zustand der europäischen Gewässer zu erreichen und zu erhalten. Genauer gesagt, sollen alle Gewässer wieder möglichst naturnah und frei von Schadstoffen sein, sodass die typischen Pflanzen und Tiere dort leben können. Als Zielvorgabe zur Erreichung eines guten Gewässerzustandes wird Ende 2015 angepeilt, einige Ausnahmen und Verlängerungsmöglichkeiten sind dabei ausgeschlossen. Seit Inkrafttreten der Richtlinie im Jahr 2000 wurde ein klarer Turnus zur Erarbeitung und Umsetzung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme. Diese Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne folgen alle dem Ziel, das Oberflächengewässer und das Grundwasser in Europa ökologisch, chemisch und mengenmäßig in einen guten Zustand zu versetzen (gemäß Artikel 4 EG-WRRL) und haben eine Gültigkeit von sechs Jahren.

Was ist an der Wasserrahmenrichtlinie besonders?

Wasserrahmenrichtlinie Fluss Steine

Die EU Wasserrahmenrichtlinie sorgt dafür, dass auch Gewässerzustände bewertet werden (c) iStock.com / nedjelly

Die Wasserrichtlinie wartet mit mehreren Besonderheiten auf. In erster Linie ist herauszustellen, dass nicht nur die chemische Wasserqualität beurteilt wird, so wie es bisher in der Wasserpolitik der Fall war. Auch Gewässerstrukturen, Tiere und Pflanzen werden nun zur Bewertung des Gewässerzustands herangezogen. Zweitens werden Gewässer ganzheitlich betrachtet, im Fall von Flüssen bedeutet dies von der Quelle bis zur Mündung. Staats- und Ländergrenzen sind bei der Wasserpolitik nicht ausschlaggebend, sondern die natürlichen Grenzen der hydrologischen Gebiete. Auch viele deutsche Flüsse (Donau, Rhein und viele mehr) durchqueren mehrere Länder, somit scheint es logisch, dass Gewässer gemeinsam und einheitlich bewirtschaftet werden sollten. Um die Ziele der Richtlinie zu erreichen, stellen alle Mitgliedsstaaten in regelmäßigen Abständen Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne auf. Eine dritte Besonderheit betrifft die Öffentlichkeit, die direkt Einfluss auf die Zukunft der europäischen Gewässer nehmen soll. Interessierte können sich im Rahmen der Konzeptphasen für Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne beteiligen und haben dies zuletzt im Jahr 2007 zahlreich getan. Die Öffentlichkeitsbeteiligung ist verpflichtend und im Art. 14 Wasserrahmenrichtlinie festgeschrieben.

Welche Regeln umfasst diese Wasserrahmenrichtlinie?

Die Wasserrahmenrichtlinie soll im Wesentlichen einen Ordnungsrahmen für europäische Wasserwirtschaft schaffen, der wasserwirtschaftliches Handeln über Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne regelt. Das Ziel ist die Erreichung und Erhaltung eines guten Gewässerzustandes in allen Gewässern der EU. Dazu zählen alle sogenannten Oberflächengewässer (Seen, Flüsse, Bäche), das Grundwasser sowie die Küsten- und Übergangsgewässer. Zum Schutz der Nord- und Ostsee gibt es eine gesonderte Meeresstrategie, die sogenannte europäische Meeresstrategie Richtlinie (MSRL).

Die Wasserrahmenrichtlinie sieht folgende Ziele vor:

  • Erreichung eines guten chemischen und ökologischen Zustands aller natürlichen Oberflächengewässer in der EU (siehe Art. 4.1 WRRL),
  • Erreichung eines guten chemischen und ökologischen Zustands für künstliche und natürliche, aber erheblich veränderte Gewässer (siehe Art. 4.1 WRRL),
  • Erreichung eines chemisch und mengenmäßig guten Zustands des Grundwassers (siehe Art. 4.1 WRRL).

 

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