Jeder erledigt die Aufgaben, die er schafft. So lässt sich das Subsidiaritätsprinzip in der EU am einfachsten erklären. Genauer ausgedrückt bedeutet dies: Die Gesetzgebung und andere Zuständigkeiten sollten auf der kleinstmöglichen Ebene stattfinden. Die europäische Gemeinschaft springt erst ein, wenn die Mitgliedsstaaten Aufgaben nicht ausreichend bewältigen können oder wenn Ziele auf EU-Ebene besser zu erreichen sind. Auch wenn es um übergreifende Aufgaben wie die Sicherung des gemeinsamen Marktes geht, handelt es sich um eine Zuständigkeit der Europäischen Union.

Das Subsidiaritätsprinzip praktisch erklärt

Interessant zu wissen: Das Subsidiaritätsprinzip hat seinen Ursprung im lateinischen Wort Subsidum. Damit bezeichneten die Römer die dritte Reihe in ihrem Heer. Erst wenn die Soldaten aus den ersten beiden Reihen nicht mehr ausreichten, schritt das Subsidum – in der Regel handelt es sich um Legionäre – unterstützend ein.

 

Subsidiaritätsprinzip in der EU: Beispiel Gurkenkrümmung

Die Verordnung zum maximalen Krümmungsrad einer Gurke wird immer wieder als Paradebeispiel für die Regelungswut der EU herangezogen, und als Beispiel dafür, dass das Subsidiaritätsprinzip eben nicht funktioniert. Tatsächlich hat die Europäische Union die Verordnung Nr. 1677/88/EWG bereits 2009 abgeschafft – und das gegen den Widerstand von 15 Mitgliedsstaaten, die die Gurkenverordnung behalten wollten. Seither kann jedes Land selbst über die Krümmung seiner Gurken entscheiden.

 

Subsidiaritätsprinzip in der EU: Beispiel Reduzierung von Plastik

Subsidiaritätsprinzip EU Zuständigkeiten

Das Subsidiaritätsprinzip regelt die Zuständigkeiten zwischen der EU und den Mitgliedsstaaten © istockphoto.com/Zerbor

Die Verschmutzung der Meere durch Plastik geht alle was an und konnte von den Mitgliedsstaaten bisher nicht in den Griff gebracht werden. Die EU hat daher eine Richtlinie erlassen, wonach der Pro-Kopf-Verbrauch von Plastiktüten reduziert werden muss: auf maximal 90 Tüten bis Ende 2019 und maximal 40 Tüten bis Ende 2029. Wie dieses Ziel umgesetzt wird, kann jeder Mitgliedsstaat selbst entscheiden. In Deutschland müssen Händler seit Juli 2016 eine Gebühr auf Plastiktüten erheben. Hier handelt es sich also um ein Beispiel des Subsidiaritätsprinzips der EU, bei dem die Mitgliedsstaaten selbst nicht oder nicht ausreichend in der Lage waren, ein gemeinschaftliches Ziel zu erreichen.

 
 

Subsidiaritätsprinzip in der EU: Beispiel Reinheitsgebot

Jedes Land kann die Waren zum Verkauf zulassen, die es will. So fasste Deutschland bis 1987 das Subsidiaritätsprinzip der EU auf und verbannte Bier, das nicht nach dem Reinheitsgebot gebraut wurde. In einem Grundsatzurteil hob der Europäische Gerichtshof (EuGh) dieses Verkaufsverbot auf. Beim Reinheitsgebot handle es sich um wirtschaftlichen Protektionismus. Er laufe der  gemeinsame Wirtschaftsordnung innerhalb der Union zuwider, so die Richter aus Luxemburg. Selbiges widerfuhr übrigens auch den Italienern. Diese wollten der ausländischen Konkurrenz vergeblich vorschreiben, nur noch Nudeln aus Hartweizengrieß auf den Markt zu bringen.

 

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