Mit dem damaligen Zusammenschluss als Montanunion war es erstmals möglich, staatenübergreifend im Bergbau und der entsprechend verarbeitenden Industrie zusammenzuarbeiten. Zuerst waren es die BRD, Frankreich, Luxemburg, Belgien, Italien, die Niederlande und Frankreich, welche ihren Beitritt zu diesem Vertrag erklärten. Zwar endete der EGKS-Vertrag 2002, doch bleiben die wichtigsten Elemente zum Warenursprung, Warenkreis und den Zollbestimmungen zwischen EU-Ländern in nahezu identischer Form erhalten. 2009 flossen die wichtigen vertraglichen Regelungen in den “Vertrag über die Arbeitsweise der EU” ein. Aus dem, was die EGKS einst überstaatlich entwickelte, entstanden die Hauptregel-Elemente für den jetzt gültigen Fusionsvertrag der EU. Vor allem auf dem Gebiet der Kohle- und Stahlproduktion erwies sich die Montanunion über lange Jahrzehnte als Erfolgsmodell für einen zollfreien Warenkreis.

EGKS – Definition und Entwicklung

EGKS Kohlezug Güterzug

Die EGKS ermöglichte einen zollfreien Zugang zu Stahl und Kohle (c) iStock.com / bsauter

Bei der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) handelt es sich um einen europäischen Wirtschaftsverband, der als Vorläufer der Europäischen Gemeinschaft gilt und die Internationale Ruhrbehörde in Deutschland ablöste. Auch bekannt als Montanunion wurde die erste Organisation des europäischen Integrationsprozesses etabliert, um einen gemeinsamen Markt für den Warenkreis Kohle, Stahl, Eisenerz und Schrott zu schaffen. Sie ermöglichte so vor Entstehen der EU allen Ländern in Europa zollfreien Zugang zu Stahl und Kohle. Mit der Gründung der EGKS wurde so der Zugang zum Warenkreis Kohle und Stahl für alle Mitgliedstaaten der EU ermöglicht. Aus dem Regelwerk, welches 1951 von der hierfür gegründeten Hohen Behörde der Montanindustrie erstellt wurde, entstanden einige Artikel des späteren EG-Vertrags, wie dieser heute auch in der EU Gültigkeit besitzt. Was den Vertrag und die Gründung der Montanunion besonders machte, war nicht nur das fortan zollfreie Handeln im Warenkreis Montanindustrie, sondern auch die Gründung einer Hohen Behörde, die für den Warenkreis Kohle- und Stahlindustrie gemeinsame Regelungen für alle Mitgliedstaaten per Vertrag treffen konnte. Aus diesem Grund ist die EGKS auch als supranationale Organisation bekannt, was – mit anderen Worten ausgedrückt – auch überstaatliche Organisation bedeutet. Mitglieder der EGKS für den Warenkreis Kohle und Stahl waren bis zuletzt alle Mitgliedstaaten der EU.

Hintergründe und Geschichte der EGKS

Die Montanunion wurde im Jahre 1951 von den europäischen Ländern Belgien, Frankreich, Italien, Luxemburg, den Niederlanden und der Bundesrepublik Deutschland per Vertrag gegründet. In Deutschland war die Internationale Ruhrbehörde zuständig für die Montanindustrie. Initiiert wurde der Fusionsvertrag durch den französischen Außenminister Robert Schuman, der dem damaligen deutschen Kanzler Konrad Adenauer den Vorschlag machte, gemeinsam die Kontrolle über die Montanindustrie zu übernehmen. Deutschland hatte damals das reichste Kohlevorkommen der sechs Gründungsländer. Frankreich strebte die Kontrolle über den Warenkreis der Montanindustrie aus dem Ruhrgebiet an. Die Internationale Ruhrbehörde war vor der Gründung der EGKS für die deutsche Montanindustrie zuständig. 1949 begann die Internationale Ruhrbehörde damit, als Aufsichtsorgan über die westdeutsche Schwerindustrie zu fungieren. Im Rahmen des Ruhrstatus wurden vom Bundeskanzler Konrad Adenauer Vertreter in die Ruhrbehörde geschickt. Letztendlich wurde die Ruhrbehörde durch die Gründung der EGKS 1952 abgeschafft. Der Vertrag der Montanunion selbst wurde auf 50 Jahre befristet abgeschlossen, weshalb er am 23. Juli 2002 auslief. Eine Verlängerung des Vertrages fand nicht statt, da der Montansektor und die Bedeutung der EGKS in gewissen Maße abnahm. Die Regelungsmaterie der EGKS wurde nach Ende des Montanunion-Vertrages dem EG-Vertrag zugerechnet.

Aufgaben und Ziele der EGKS

In den Gründungszeiten der EGKS spielten Stahl und Kohle wirtschaftlich für jedes europäische Land eine enorme Rolle. Der Zusammenschluss zur Montanunion hatte die Aufgabe,

  • Arbeitsplätze zu schaffen,
  • die Wirtschaft auszuweiten und
  • die Lebenshaltung in den Mitgliedsstaaten zu verbessern.
EGKS Europa Karte

Die EGKS förderte den Austausch zwischen den beigetretenen EU-Staaten (c) iStock.com / bymandesigns

So wurden innerhalb der Montanunion Mindest- und Höchstpreise festgesetzt, der Austausch zwischen den beigetretenen EU-Staaten gefördert und nach Bedarf Erzeugungsquoten für alle Länder im Fusionsvertrag festgelegt. Ging die Nachfrage nach den Erzeugnissen zurück, durfte die Hohe Behörde Produktionsprogramme aufstellen, um den Warenkreis im angemessenen Umfang zugunsten aller Vertragspartner fortzuführen.

Es war innerhalb der EGKS untersagt, Zölle zu erheben oder die Liefermengen zu beschränken. Ab Warenursprung galten für alle Länder der Montanunion im Vertrag gleichberechtigte Bedingungen für Preis und Lieferung. Subventionen oder Praktiken, welche den Wettbewerb hätten verzerren können, waren für jedes EU-Land ab Beitritt zum Fusionsvertrag der EGKS ebenfalls nicht erlaubt. Vorteilhaft an der Entwicklung der EGKS war die Möglichkeit, Umlagen auf die Stahl- und Kohleproduktion, also den Warenursprung, zu erheben, Kreditinvestitionen zu leisten oder Anleihen aufzunehmen.

Die Ziele der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)

Wie bereits erwähnt war das Hauptziel der Gründung der EGKS die Errichtung eines gemeinsamen Marktes im Montanbereich. Zusätzlich diente der EGKS-Vertrag dazu, Vorschriften zur Förderung des Wettbewerbs und die durchgehenden Transporttarife festzulegen. Des Weiteren wollte man supranationale Finanzhilfen für Rationalisierungsinvestitionen vergeben können und Arbeitnehmern eine gewisse räumliche Freiheit ermöglichen. Anfang der 1980er-Jahre wurde das strikte Subventionierungsverbot für den Kohle- und Stahlbereich durch die Inkraftsetzung eines Subventionskodex für den Montanbereich erheblich relativiert. Laut Artikel 5 des EGKS-Vertrages waren die Ziele der Gemeinschaft die Erleichterung des Handelns aller Beteiligten. Die Institution EGKS sah sich zudem als Ansprechpartner für Beratung, Auskünfte und zur Setzung allgemeiner Ziele. Sie war Drehscheibe zur Finanzierung von Unternehmen. Zudem schuf die EGKS Wettbewerbsbedingungen und sorgte für die Einhaltung dieser.

Zuständigkeit der EGKS

EGKS EU Flagge weiße Männchen

EU Organe wurden Teil der Gemeinschaft (c) iStock.com / kabliczech

Nachdem die Montanunion gegründet wurde, folgte die Gründung der Gemeinschaften EWG und EURATOM im Jahre 1957 in Rom. Die Organe der EGKS-Gemeinschaft verfügten über eine eigenständige Exekutive (Hohe Behörde). Die Hohe Behörde, bzw. später die EU Kommission, war ermächtigt, unmittelbar Einfluss auf die Investitonstätigkeit der Montanunternehmen Einfluss zu nehmen. Laut Vertrag über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) aus dem Jahr 1951 (Artikel 7) waren folgende EU Organe Teil der Gemeinschaft:

Im Jahr 1965 wurden die Organe der EGKS der Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) durch den Fusionsvertrag zusammengelegt. Durch diesen Fusionsvertrag wurde die Kommission und der Rat zu gemeinsamen Organen für die Gemeinschaften EGKS, EWG und EURATOM.

Rolle der EGKS an aktuellen Beispielen

Die EGKS selbst gibt es seit 2002 nicht mehr. Ihre Existenz war von eigentlich nicht erlaubten, aber vorgenommenen Bevorzugungen geprägt und erübrigte sich in den Jahren, als die Stahl- und Kohleproduktion an wirtschaftlicher Bedeutung verlor. Doch Nachfolgebeispiele der EGKS finden sich vielerseits.

  • Die Freihandelszone der EU: Vom Warenursprung bis zum Endabnehmer gibt es in der EU weder Zölle noch eine Limitierung der Einfuhrmengen beim Warenkreis.
  • Die Wirtschaftsunion als fünfte Stufe auf dem Weg zur EU: Die verschiedenen Länder verzichten seit dem Beitritt auf einen Teil der Souveränität in ihrer Wirtschaftspolitik. Dies verbessert die Mobilität aller Faktoren der Produktion. Vor allem jene EU-Länder, die vorher nur schwach wirtschaftlich agieren konnten, gewinnen mit dieser Wirtschaftsunion an Einfluss und bekommen mehr Mitspracherecht.
  • Die aktuellste Entwicklung nach dem Vorbild der EGKS, die Europäische Währungsunion: Neben Zoll- und Importfreiheit handelt der Gemeinsame Markt beim Warenkreis wie bei der ursprünglichen Montanunion nun auch mit der gleichen Einheit, dem Euro.

EGKS aus heutiger Sicht

Als erste Behörde erleichterte die EGKS mit ihrer Gründung die Produktion und den Handel von Stahl und Kohle zwischen mehreren Ländern. Mit dem Fusionsvertrag gingen die ursprünglich für die Montanunion geltenden Vertragsbedingungen zu Warenursprung und Warenkreis in Artikel in die EU-Regelwerke über. Vorteilhaft am heutigen Stand dieser Entwicklung nach dem Vorbild der EGKS ist die wirtschaftlich größere Freiheit für beteiligte Länder ab Beitritt zum Gemeinsamen Markt. Nachteilig ist, dass in den weiteren Entwicklungsstufen der Vertrag von Zoll- und Mengenbestimmungen auf andere Marktfaktoren ausgeweitet werden musste. Vor allem schwächere Länder profitieren von mehr Freiheit im Warenkreis und von der inzwischen erreichten Währungsunion.

 

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