WTO – Welthandelsorganisation
Die Abkürzung WTO steht für World Trade Organization. Sie wurde 1994 als Nachfolgerin des GATT- Abkommens gegründet und nahm am 1. April 1995 ihre Arbeit auf. Derzeit gehören der ihr 164 Mitglieder an. Neben den USA, Japan, Russland, China und Indien gehören zu ihnen auch alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie die EU insgesamt. Sitz der Welthandelsorganisation ist Genf.
Das Ziel der WTO besteht in der Liberalisierung des Welthandels (c) iStock.com / jxfzsy
Die Ziele der WTO
Aufbauend auf die vorangegangene, 48-Jahre währenden Arbeit des GATT, bestehen die Ziele der WTO in der Liberalisierung des Welthandels durch Abbau solcher Handelshemmnisse wie Zölle sowie der Herstellung der größtmöglichen Transparenz der Handelspolitiken ihrer Mitgliedsstaaten. Letztendlich wird ein internationaler Freihandel angestrebt, der die Wirtschaftskraft und Wettbewerbsfähigkeit der Mitglieder der WTO stärken soll. Dabei liegt das Augenmerk nicht mehr allein auf dem klassischen Warenhandel. Entsprechend der modernen Erfordernisse und Entwicklungen weitete die Organisation ihre Tätigkeit auf die Bereiche des Handels mit Dienstleistungen, der handelsbezogenen geistigen Eigentumsrechte, der handelsbezogenen Investitionsmaßnahmen sowie der landwirtschaftliche Produktion aus.
Aufgaben und Struktur der WTO
Ausgehend von ihren Zielen sieht es die WTO als ihre Aufgabe an, den internationalen Handel zu koordinieren, die Handelspolitiken der Mitgliedsstaaten zu analysieren und aufeinander abzustimmen, die Einhaltung multilateraler Vereinbarungen zu kontrollieren sowie in Handelskonflikten als Streitschlichter zu fungieren.
Die Welthandelsorganisation besteht aus hauptsächlich folgenden Organen:
1. der Ministerkonferenz,
2. dem Allgemeinen Rat sowie weiteren Räten und Ausschüssen und
3. dem Generalsekretär sowie dem Sekretariat.
Die Ministerkonferenz der WTO
Die Ministerkonferenz als höchstes Organ der Welthandelsorganisation tritt in der Regel alle zwei Jahre zusammen. Ihr gehören Vertreter aller Mitgliedsstaaten an. Entscheidungen der Ministerkonferenz werden nach dem Konsensprinzip gefällt, wobei jedes Mitgliedsland eine Stimme hat. Sie ist verantwortlich für die Funktionsfähigkeit der Organisation, ernennt den Generalsekretär, regelt seine Kompetenten, setzt einzelne Räte ein und entscheidet über die Änderung des WTO-Rechts.
Der Allgemeine Rat der WTO
Zwischen den Tagungen der Ministerkonferenzen ist der Allgemeine Rat für die Führung der laufenden Geschäfte verantwortlich und hat sowohl eine koordinierenden als auch streitschlichtende Rolle. Er tritt als „Streitschlichtungsausschuss“ sowie als „Ausschuss zur Überprüfung der Handelspolitik“ zusammen. In seiner Arbeit wird er durch eine Reihe weiterer Gremien unterstützt, darunter befinden sich neben den Räten für Warenhandel, für Dienstleistungen und für handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums auch die Ausschüsse für Haushalt, Finanzen und Verwaltung, für Handel und Entwicklung sowie der Ausschuss für Zahlungsbilanzen.
Das Sekretariat der WTO
Das Sekretariat sowie der ihm vorstehende Generalsekretär übt eine Beratungsfunktion aus. Darüber hinaus ist es zuständig für die Analyse und Dokumentation der Entwicklung des Welthandels, bereitet Verhandlungen zwischen den einzelnen Mitgliedsländer der WTO vor, ist verantwortlich für deren Führung und erstattet der Ministerkonferenz und dem Allgemeinen Rat über die laufenden Geschäfte Bericht.
Die WTO nimmt nur mangelhaft Rücksicht auf den Umweltschutz (c) iStock.com / valio84sl
Kritik an der WTO
Durch verschiedene internationale Organisationen wird immer wieder auch Kritik an der Arbeit der WTO laut, die sich im wesentlichen auf folgende Aspekte bezieht:
1. mangelnde Rücksichtnahme auf den Umweltschutz,
2. Einschränkung der Gesetzgebung auf den Gebieten Sozialpolitik und Arbeitsschutz durch übermäßigen Einfluss von Konzernen,
3. negative Auswirkungen auf den globalen Süden sowie
4. mangelnde Transparenz und fehlende Kontrolle der WTO selbst.