OSZE – Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa
Die als Staatenkonferenz für Friedenssicherung konstituierte Organisation for Security and Cooperation in Europe (OSCE) wird im deutschen Sprachgebrauch als „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE)“ bezeichnet. Diese Organisation geht unmittelbar auf die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) in Helsinki 1975 und deren Folgetreffen zwischen 1977 und 1994 zurück. Die KSZE und ihrer Folgekonferenzen haben wesentlichen Anteil an der De-Eskalierung der für weltpolitische Unsicherheitslagen ursächlichen Spannungen zwischen Ostblock und westlichen Staaten gehabt.
Die OSZE trägt zur Friedenssicherung bei (c) iStock.com / Okea
Ziel der KSZE war es unter Einbeziehung der USA und Kanadas sowie nicht zum Warschauer Pakt oder zur NATO gehörender europäischer Staaten auf breiter Basis politische Standards für die Friedensicherung in Europa zu schaffen. Mit der KSZE-Schlussakte von Helsinki 1975 wurden diese Eckpunkte insbesondere durch die Betonung von Grundsätzen wie der Unverletzlichkeit der Grenzen, der Wahrung der Menschenrechte, der friedlichen Beilegung von Streitfällen sowie der grenzübergreifenden Kooperation festgelegt. 1994 wurde beim KSZE-Gipfel in Budapest beschlossen, die bis dahin nur zeitweise tagenden KSZE-Konferenzen zu verstetigen und ihnen mit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit einen entsprechend permanenten Rahmen zu geben.
Mitgliedsstaaten der OSZE
Mitglieder der seit dem 1.1.1995 unter dem neuen Namen arbeitenden Staatenkonferenz sind alle europäischen Staaten, inklusive des Heiligen Stuhls. Auch die geographisch lediglich teilweise beziehungsweise nur bedingt zu Europa zählenden Republiken Georgien, Armenien, Aserbaidschan, Kasachstan und Türkei sowie die außereuropäischen Staaten USA, Kanada, Mongolei, Kirgisistan und Turkmenistan sind Mitgliedsstaaten.
Status der OSZE
Ob die OSZE, die ihren Hauptsitz in Wien hat, den Status einer internationalen Organisation im streng formaljuristischen Sinn hat, ist unter Politiker und Fachjuristen strittig.
Zielsetzung der OSZE
Zu den Zielen der OSZE gehört der Wiederaufbau von Krisengebieten (c) iStock.com / jcarillet
Primäres OSZE-Ziel ist die Verhinderung von bewaffneten Konflikten in Europa. Daneben gehört auch der Wiederaufbau von Krisengebieten nach kriegerischen Auseinandersetzungen zu den Aufgabenbereichen der OSZE. Entsprechend der Vorgaben durch die KSZE-Schlussakte von Helsinki soll sich die OSZE als Faktor der kollektiven Sicherheit auf die in der OSZE-Sprachregelung „Dimensionen“ genannten Bereiche „Militärisch-politische Belange“, „Wirtschaft und Ökologie“ sowie „Menschenrechte“ konzentrieren.
Organisation der OSZE
Die OSZE stellt ein kompliziertes Konstrukt verschiedener Handlungsebenen dar. Beschlussfassungsorgane sind der wöchentliche Ständige Rat mit den Botschaftern der Mitgliedsstaaten sowie des bei Militärfragen zuständigen Forums für Sicherheitskooperation. Daneben sind ein jährliches Ministerrats-Treffen sowie Treffen auf Staats- und Regierungschef-Ebene zwecks Festlegung der politischen Schwerpunkte üblich, wie zuletzt der OSZE-Gipfel im Dezember in Hamburg. An der Spitze der OSZE steht im jährlichen Wechsel einer der Außenminister der Mitgliedsstaaten. Er wird bei seiner Vorsitzenden-Tätigkeit von seinem Vorgänger und seinem wahrscheinlichen Nachfolger sowie vom OSZE-Generalsekretär unterstützt. Die drei Minister bilden die sogenannte „Troika“. Zu den wichtigsten OSZE-Einrichtungen zählt unter anderem die den interparlamentarischen Dialog fördernde Parlamentarische Versammlung mit zurzeit etwa 320 Delegierten, davon 13 Bundestagsabgeordnete. Von großer Bedeutung ist auch die Arbeit des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (Sitz: Warschau), die der Hohen Kommissarin für nationale Minderheiten (Den Haag) und die des Beauftragten für Medienfreiheit (Wien) .
Feldoperationen der OSZE
Für die Öffentlichkeit am deutlichsten wird die vielfältige OZSE-Tätigkeit bei so genannten „Field Operations“. Hier versuchen OSZE-Gruppen auf Einladung von Staaten vor Ort durch friedenssichernde Projekte Konflikte zu entschärfen beziehungsweise deren Folgen zu mildern. Dazu zählen z. B. die Schulung einheimischer Polizeikräfte oder die Vernichtung von Kriegswaffen.