KSZE – Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

Man geht wohl nicht fehl in der Annahme, dass die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz KSZE genannt, so etwas wie eine Erfolgsgeschichte ist. Sie trägt immerhin einen nicht ganz unwesentlichen Anteil daran, dass sich der Westen und die Staaten des Ostblocks in den 1970er und 1980er Jahren einander angenähert haben. Was einst als Gesprächsforum begann, ist längst institutionalisiert: Die KSZE heißt heute OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) und stellt ein wichtiges Instrument der GASP, der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, dar.

Entwicklungsgeschichte der KSZE

KSZE Schlussakte Helsinki

2 Jahre dauerten die Verhandlungen bis hin zum finalen Dokument der Schlussakte von Helsinki (c) iStock.com / Pamela Moore

Die Anfänge der KSZE gehen zurück auf die Zeit des Kalten Krieges und führen mitten hinein in den Ost-West-Konflikt, der die Welt knapp ein halbes Jahrhundert geprägt hat. Bereits in den 50er Jahren gab es erste Bemühungen, eine europäische Sicherheitskonferenz ins Leben zu rufen. Kein Wunder: Die atomare Bedrohung, mit der sich die Sowjetunion und die USA gegenüberstanden, war gerade für Europa eine ganz besondere Gefahr. Zum ersten wirklichen Treffen der KSZE kam es dann aber erst – nach einigen vorbereitenden Treffen – vom 3. Juli 1973 an in Helsinki. Teilnehmer daran waren die sieben Staaten des sogenannten “Warschauer Pakts”, die damals 15 Nato-Staaten sowie 13 neutrale Staaten. Rund zwei Jahre wurde damals miteinander geredet und verhandelt. Zum Schluss wurde ein Dokument angefertigt, die legendäre Schlussakte von Helsinki.

    Darin wurden einige für den weiteren Verlauf des Ost-West-Dialogs zentralen Punkte festgeschrieben:

  • die souveräne Gleichheit,
  • die Achtung territorialer Integrität der Staaten,
  • die friedliche Regelung von Streitfällen,
  • der Verzicht auf Anwendung oder Androhung von Gewalt,
  • die Achtung der Selbstbestimmung sowie Gleichberechtigung der Völker,
  • die Erfüllung völkerrechtlicher Verpflichtungen,
  • die Entwicklung ihrer Zusammenarbeit gemäß der Charta der Vereinigten Nationen auf Basis ihrer Ziele und Grundsätze,
  • die Unverletzlichkeit der Grenzen,
  • die Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der einzelnen Staaten sowie
  • die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten.

Letzteres war das große Zugeständnis, das der Ostblock gegenüber dem Westen gemacht hat. Dieser wiederum erkannte die bestehenden Grenzen an, was vor allem für Polen und die DDR von erheblicher Bedeutung gewesen ist. Tatsächlich ist die Schlussakte von Helsinki der erste völkerrechtliche Vertrag, in dem dies geschah.

 
 

Von der KSZE zur OSZE

Einige Jahrzehnte und mehrere Folgekonferenzen später ist aus der KSZE die OSZE geworden. Sie lässt sich wahrscheinlich am besten als eine verstetigte, also institutionalisierte Staatenkonferenz beschreiben, deren vorrangigstes Ziel die Sicherung des Friedens in Europa ist.

KSZE Friedenssicherung EU Hand

Ziel der KSZE bzw. OSZE: Sicherung des Friedens in Europa (c) iStock.com / VTsybulka

Sie arbeitet dabei unabhängig von der Europäischen Union, die aber mit ihren Mitgliedsstaaten an der OSZE beteiligt ist. Insgesamt gehören der Organisation heute 57 Staaten an. Neben der Friedenssicherung geht es der OSZE auch um die Stabilisierung und den möglichen Wiederaufbau während oder nach Konflikten. Aktuelles Beispiel ist die Ukraine. Da zeigen sich allerdings auch die Grenzen der Konferenz überdeutlich: Zu einer wirklichen Konfliktlösung konnte sie nämlich bislang keinen wesentlichen Beitrag leisten. Eine auf Dialog basierende Einrichtung wie die KSZE bzw. die OSZE braucht offenbar eben auch Akteure, die tatsächlich uneingeschränkt zum Dialog bereit sind.

 
 
 

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