EZB – Die europäische Zentralbank

Mit der europäischen Einigung kam der Euro und mit dem Euro kam die Europäische Zentralbank. So oder so ähnlich könnte man die Gründungsgeschichte der EZB stark verkürzt beschreiben. Die Europäische Zentralbank wurde 1998 als gemeinsame Währungsbehörde der Mitgliedsstaaten der EU gegründet. Gemeinsam mit den nationalen Zentralbanken bildet die EZB das Europäische System der Zentralbanken (ESZB).

Die Europäische Zentralbank hat ihren Sitz in Frankfurt a. M. und unterliegt der Kontrolle demokratischer Institutionen und der Öffentlichkeit. Sie legt u. a. jeden Freitag einen sogenannten „konsolidierten Ausweis“, eine konsolidierte Bilanz des gesamten Eurosystems, vor. Außerdem erstattet sie vierteljährlich Bericht über die Tätigkeit des Eurosystems. Im Jahresbericht legt die EZB Rechenschaft über die Geld- und Währungspolitik des aktuellen und des abgelaufenen Jahres ab.

 

Was sind die Aufgaben der EZB?

Die Arbeit und die Aufgaben der Europäischen Zentralbank sind im Maastricht Vertrag (1992) festgelegt. Seit dem Vertrag von Lissabon (2007) hat die EZB formal den Status eines EU-Organs. Die Europäische Zentralbank ist damit eine supranationale Institution mit eigener Rechtspersönlichkeit.

Die EZB verwaltet den Euro und ist für die Gestaltung und Durchführung der Wirtschafts- und Währungspolitik im Euro-Raum zuständig. Wichtigstes Ziel ihres Handelns ist die Wahrung der Preisniveaustabilität bzw. die Vermeidung großer Schwankungen des Geldwertes. Zielgröße ist die Inflationsrate. Sie sollte möglichst unter 2 Prozent des Vorjahres liegen. Neben der Preisstabilität ist eine ausgeglichene konjunkturelle Entwicklung im Euro-Raum ein weiteres wichtiges Ziel. Dazu kontrolliert die Europäische Zentralbank den Leitzins, zu denen sie an Geschäftsbanken im Euro-Raum Geld ausgibt.

Mit dem Leitzins nimmt die EZB direkt Einfluss auf die Wirtschaftspolitik im Euro-Raum. In einer schlechten wirtschaftlichen Lage hat sie die Möglichkeit, den Leitzins senken und die Konjunktur mit „billigem Geld“ ankurbeln. Besteht in einer Hochkonjunktur die Gefahr einer stärkeren Inflation als gewünscht, wirkt sich ein höherer Leitzins dämpfend auf die wirtschaftliche Situation aus. Die Kreditvergabe in diesem Fall restriktiver und Investitionen verteuern sich.

Weitere Aufgaben der Europäischen Zentralbank sind:

  • die Verwaltung der Währungsreserven des Euro-Raums
  • die Kontrolle der Beaufsichtigung der Finanzmärkte- und institute durch die nationalen Behörden
  • die Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität im europäischen Bankensystem
  • die Ausgabe von Banknoten in den Ländern des Euro-Raums
  • die Beobachtung der Preisentwicklung und die Beurteilung des Risikos für die Preisstabilität

 

Wie ist die EZB zusammengesetzt?

Die Europäische Zentralbank setzt sich unter anderem aus dem Präsidenten und drei Entscheidungsgremien zusammen.

  1. Der EZB-Rat ist das wichtigste Entscheidungsgremium und besteht aus Mitgliedern des Direktoriums sowie den Präsidenten der 19 Landeszentralbanken des Euro-Raums. Der EZB Rat bewertet die wirtschaftliche und finanzielle Entwicklung, legt die Währungspolitik für den Euro-Raum fest und bestimmt den Leitzins.
  2. Das Direktorium überwacht das Tagesgeschäft und setzt sich aus dem Präsidenten, Vizepräsidenten und vier weiteren Mitgliedern zusammen, die von den Staats- und Regierungschefs der Länder des Euro-Raums für eine Zeit von acht Jahren ernannt werden. Das Direktorium setzt die Währungspolitik um und bereitet Sitzungen des EZB-Rats vor.
  3. Der Erweiterte Rat hat eher eine beratende und koordinierende Funktion. Er besteht aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten sowie den Präsidenten der Landeszentralbanken aller EU-Mitgliedsländer. Der Erweiterte Rat bereitet unter anderem den Beitritt neuer Länder zum Euro-Raum vor.

 

Woher kommen Kapital und Währungsreserven der EZB?

Das gezeichnete Kapital der Europäischen Zentralbank muss von den Landeszentralbanken gestellt werden. Der Prozentsatz, den eine Zentralbank einzahlen muss, bestimmt sich durch den „Anteil des jeweiligen Mitgliedstaates an der Bevölkerung der Gemeinschaft im vorletzten Jahr vor der Errichtung der ESZB” und durch den „Anteil des jeweiligen Mitgliedstaates am Bruttoinlandsprodukt der Gemeinschaft zu Marktpreisen in den fünf Jahren vor dem vorletzten Jahr vor der Errichtung des ESZB“ (vgl. Wikipedia). Die Deutsche Bundesbank hat diesen Koordinaten entsprechend mit 18 Prozent den größten Anteil im Euro-Raum, gefolgt von Frankreich und Italien.

 

Wie definiert sich die EZB?

Die Europäische Zentralbank definiert sich als unabhängige Institution, die frei von anderen Einflüssen das Ziel der Preisstabilität und des Wirtschaftswachstums im Euro-Raum verfolgt. So entscheidet im operativen Geschäft allein die EZB über die Wahl der Mittel. Darüber hinaus darf die Europäische Zentralbank keine Weisung aus der Politik erhalten und ist mit einem eigenen Haushalt auch finanziell unabhängig. Außerdem entscheidet sie allein über die Vergabe der Mittel, die ihr von Landeszentralbanken zur Verfügung gestellt werden.

Personell ist die Europäische Zentralbank ebenfalls unabhängig: So kann ein Mitglied des EZB-Rats nur auf Antrag des EZB-Rats und bei schwerwiegenden Gründen durch den Europäischen Gerichtshof seines Amts enthoben werden. Auch darf kein Mitglied ohne ausdrückliche Genehmigung unentgeltlich oder entgeltlich eine andere Beschäftigung annehmen. Auf diesem Wege sollen Interessenkonflikte, die die Unabhängigkeit der Mitglieder der EZB gefährden, vermieden werden.

Die reguläre Amtszeit des Präsidenten der Europäischen Zentralbank beträgt acht Jahre. Eine zweite Amtsperiode ist ausgeschlossen. Der EZB-Präsident wird vom EU Rat gewählt. Ganz ohne Politik geht es also auch nicht!

 

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