Die Europäische Investitionsbank (EIB), gegründet 1958, ist die Bank der Europäischen Union. Anteilseigner sind die EU-Mitgliedsstaaten. Doch wofür ist die Europäische Investitionsbank da? In erster Linie vergibt die EIB Kredite und Bürgschaften und treibt somit Förderprogramme der EU voran. Gerade dann, wenn andere Finanzinstitute zögern, Kredite bereitzustellen, kann die Europäische Investitionsbank einspringen und so Impulse für andere Investoren geben, sich ebenfalls zu engagieren.

Neben der Finanzierung stehen auch die Punkte Mittelbündelung und Beratung auf der Agenda. Laut eigenen Angaben werden mehr als 90 Prozent der Mittel innerhalb der EU verwendet. Darlehen werden aber auch in Projekte in Nicht-EU-Staaten gegeben, so sie europäische Interessen betreffen, wenn z.B. Fluchtursachen in den betreffenden Ländern bekämpft werden sollen. Aber auch innerhalb der EU versucht die EIB, direkt in kriselnden Regionen zu helfen: Viele Gelder flossen zuletzt in finanziell in Turbulenzen geratenen Länder wie Griechenland, Italien, Spanien und Portugal.

Projekte, die die Europäische Investitionsbank bezuschusst

Die EIB hat sich vier großen Themenschwerpunkten verschrieben:

  • Infrastruktur: z.B. in den Bereichen Verkehr, Stadtentwicklung, Vernetzung
  • Innovation und Wissen: z.B. in Forschung, Digitalisierung, Wettbewerbsfähigkeit
  • Umwelt- und Klimapolitik: z.B. „Naturkapital“ wiederherstellen, erhalten, stärken
  • Unterstützung von KMU (Kleine und mittlere Unternehmen)
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Die EIB bezuschusst verschiedene Projekte (c) iStock.com / tuk69tuk

Insbesondere der letzte Punkt ist ein wichtiges Instrument der EIB, da die KMU Arbeitgeber für zwei Drittel der Beschäftigten in der EU sind. Nach der Finanzkrise 2008 hat die EIB den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (ESFI) mit einem Volumen von 315 Milliarden EUR aufgesetzt (ESFI), da die Investitionsbereitschaft innerhalb der EU stark zurückgegangen ist:  Die Banken vergeben wegen höherer Auflagen – und weil sie mit Krediten wenig Geld verdienen – kaum noch Darlehen, so dass kleinere Unternehmen so gut wie keinen Zugang zu Finanzierungen bekommen.

Mit dem ESFI wird das Investitionsniveau in Europa wieder deutlich gesteigert. Über 30 Prozent der bereits 31,5 Milliarden Euro schweren Finanzierungen gehen an kleine und mittlere Unternehmen. Das Prinzip dahinter heißt Risikoteilung: Für die Bank oder Sparkasse vor Ort sinkt das Kreditrisiko, so dass sie eher geneigt ist, ein Darlehen zu bewilligen.

EIB setzt sich für Ausbau des Digitalnetzes ein

Eine weitere Schlüsselaufgabe der Europäischen Investitionsbank ist die Unterstützung des Ausbaus der digitalen Infrastruktur in Europa. Der Präsident der EIB, Werner Hoyer, früherer FDP-Generalsekretär und Staatsminister im Auswärtigen Amt, sagte kürzlich in einem Interview mit der Rheinischen Post auf Deutschland bezogen: „Der Ausbau des Glasfasernetzes kommt nicht schnell genug voran, die Datenverarbeitungskapazitäten sind viel zu gering; dabei ist das doch das Rückgrat der digitalen Ökonomie.“ Daher setzt er auf einen schnellen Ausbau der digitalen Netze, denn „da fallen wir gegenüber dem Rest der Welt leider ständig zurück“.

Und was tut die Europäische Investitionsbank für Deutschland?

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Die europäische Investitionsbank unterstützt bei der Ausrüstung von Satelliten (c) iStock.com / alxpin

Deutschland steht an vierter Stelle, was den Empfang von Finanzierungen bzw. Investitionen in 2016 betrifft. Insgesamt beliefen sich die Darlehen der EIB für Deutschland auf 7,5 Milliarden Euro, dazu kamen noch 900 Millionen Euro aus dem Europäischen Investitionsfonds.
Die Bandbreite der „Kundschaft“ ist groß:

  • Eine Bremer Firma, die einen Satelliten mit revolutionärem Elektroantrieb entwickelt hat, erhielt ein Darlehen in Höhe von 30 Millionen Euro
  • Mit der LEG Immobilien wurde ein Kreditvertrag über 100 Millionen Euro zur Investition in energetische Sanierung von Wohngebäuden in Nordrhein-Westfalen unterzeichnet
  • Ein Familienbetrieb für Gießereimodellbau bei Düsseldorf wurde zwecks Existenzsicherung mit einem Darlehen von 30.000 Euro unterstützt
  • Mit der deutschen Kreditbank wurde ein Paket in Höhe von 250 Millionen Euro für Investitionen in Kredite für erneuerbare Energien geschnürt

Diese und viele weitere Maßnahmen sollen helfen, Arbeitsplätze in Deutschland zu erhalten oder zu schaffen, den Wettbewerb zu stärken und die Zukunftsfähigkeit zu erhalten.

Übrigens gibt es für die Investitionen der EIB keine Quoten, weder für Länder noch für Themenschwerpunkte. Jede Anfrage wird einzeln geprüft und wird „allein nach dem Nutzen des jeweiligen Projektes“ beschieden.

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