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Inhalt des Schengener Abkommens

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Durch das Schengener Abkommen wurde Grenzkontrollen innerhalb der EU aufgehoben (c) iStock.com / Heiko Küverling

Ziel des Schengener Abkommens ist die Schaffung eines sicheren und einheitlichen Raums in Europa. Dieses soll erreicht werden durch den schrittweisen Abbau von Binnengrenzenkontrollen, einer polizeilichen Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Waffen- und Drogenschmuggel sowie eines einheitlichen Buchgeldsystems. Die individuellen Freiheiten der Bürger sind dadurch erheblich erhöht worden, was nicht ausschließlich vorteilhaft ist, da Kriminelle, die früher vor Ländergrenzen zurückschreckten, nun freien Durchgang haben.

Personenkontrollen

  1. Die Mitgliedschaft im Schengener Abkommen berechtigt die Bürger zur Überschreitung der Grenzen, ohne dabei kontrolliert zu werden
  2. Ausnahmen hiervon sind gelegentliche Stichproben, große internationale Events, wie beispielsweise Sportveranstaltungen sowie eine ernsthafte Bedrohung der öffentlichen Sicherheit
  3. Das Visum berechtigt zum Aufenthalt von maximal drei Monaten innerhalb eines halben Jahres in einem der Mitgliedstaaten
  4. Erlaubnis zur Einsicht der im Schengener Raum lebenden Personen zu Fahndungszwecken
  5. Stärkung der Kontrollen an den Außengrenzen zu Drittländern, um eine illegale Einwanderung zu verhindern

Zollkontrollen im Schengener Abkommen

  1. Starke justizielle und polizeiliche Kooperation zur Bekämpfung von Betäubungsmitteln, Waffen und Warenschmuggel, ergo sind die Zollkontrollen nicht weggefallen
  2. Freihandelszone zwischen den Schengener Staaten, außer der Schengen-Staat ist nicht Mitglied der Europäischen Zollunion
  3. Schaffung eines einheitlichen Buchgeldsystems (VISA)

Historie

Im Juni 1985 werden von den fünf Gründerstaaten Deutschland, Belgien, Luxemburg und Niederlade der Vertrag des Schengener Abkommens unterzeichnet. Am 19.06.1990 folgte das Schengener Durchführungsübereinkommen, kurz SDÜ, bei dem Ausgleichsmaßnahmen festgelegt wurden, die Regelungen zur Sicherung des einheitlichen Raums beinhalten. Diese trat jedoch erst 1993 in Kraft, da die Voraussetzungen zuvor fehlten.

Bis zum Jahre 1997 erfolgte das Schengener Abkommen auf rein völkerrechtlicher Ebene, was sich aber durch die Ratifizierung des Vertrags von Amsterdam änderte. Dieser hat, mit Wirkung in 1999, das Schengener Abkommen in die Hände der EU übergeben. Seit 1995 sind bis heute zahlreiche weitere Länder dem Schengener Raum beigetreten.

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Einen Reisepass und Einreisebestimmungen benötigt man seit dem Schengener Abkommen nur noch für Reisen außerhalb der EU (c) iStock.com / Coprid

Teilnahmeländer am
Schengener Abkommen

Die Mitgliedsstaaten des Schengener Abkommens werden als „Schengener Staaten“ betitelt. Mit Ausnahme von Bulgarien, Rumänien, Zypern, Irland und Großbritannien sind alle Staaten der Europäischen Union gelistet. Zusätzlich zu den EU-Staaten sind Norwegen, Island, Schweiz und Lichtenstein Mitglied. Das Schengenvisum berechtigt zum legalen Aufenthalt von bis zu drei Monaten pro Halbjahr.

 

Voraussetzungen der Teilnahme am Schengener Abkommen

Seit der Ratifizierung des Vertrages von Amsterdam verpflichtet der Beitritt zur Europäischen zum Beitritt in den Schengen Raum. Ein Austritt aus dem Schengener Abkommen als EU-Mitgliedsstaat ist nicht möglich. „Die Schengen-Regeln sind Teil der europäischen Verträge und diese kann man nicht ruhen lassen – sonst muss man die EU verlassen.“, wie ein Sprecher der EU bekundete.

Zukünftige politische Entscheidungen

Mit einer Reform des Schengen Abkommen wurde beschlossen, dass EU-Staaten ab 2014 wieder die Berechtigung dazu haben sollen Passkontrollen einzuführen, wenn eine ernsthafte Flüchtlingsgefahr besteht.

Kritik am Schengener Abkommen

Der Wegfall der Grenzkontrollen zwischen den Schengener Staaten geht mit einer Menge Risiken einher. Illegale Einwanderer, die es geschafft haben, den Schengener Raum zu betreten, können sich mühelos über Ländergrenzen hinweg bewegen, ohne dabei kontrolliert zu werden. Gerüchten zufolge sollen zahlreiche illegale Einwanderer von der italienischen Regierung bezahlt worden sein, wenn sie das Land über die offenen Grenzen hinweg verlassen.