Dass man die Patentregelung unbedingt nutzen sollte, müssen viele erst auf die harte Tour lernen. Selbst der geniale Wissenschaftler und Erfinder Nikola Tesla, der mit seinem Drehstromprinzip den Wechselstrom erfand und so die überall verfügbare Energie erst möglich machte, vergaß, für seine Erfindungen ein Patent anzumelden. Das führte zu Streitigkeiten mit dem italienischen Physiker Galileo Ferraris, der die Erfindung des Drehstromprinzips ebenfalls für sich beanspruchte. Am Ende des Streits konnte sich Tesla durchsetzen, weil der amerikanische Magnat George Westinghouse für ihn bürgte. Einen solchen Leumundszeugen haben allerdings nicht alle Erfinder, deshalb sollten alle klugen Köpfe die Patentregelung nutzen. In Kürze können europäische Erfinder sogar ein EU Patent nutzen.

Das EU Patent – Was verbirgt sich dahinter?

Für ein EU Patent muss einem erstmal das Licht aufgehen.

Möchte man ein EU Ptent anmelden, braucht man eine zündende Idee. (c) Marcus Stark / pixelio.de

Hinter dem EU Patent versteckt sich eigentlich keine besonders große Änderung im Vergleich zum normalen Patent. Auch das EU Patent soll die geistige Leistung eines kreativen Kopfes schützen. Ist man der Inhaber eines EU Patents kann man damit ebenfalls die Nutzung seiner Erfindung untersagen oder erlauben.
Wie beim normalen Patent bietet das EU Patent allerdings auch nur einen zeitlich begrenzten Schutz. 20 Jahre ist der übliche Zeitraum, über den eine Idee in Europa geschützt werden kann. Läuft das Patent ab, können Dritte die Erfindung auch ohne die Zustimmung des Patentinhabers nutzen. Beliebt ist es allerdings unter den Patentinhabern, seine Erfindung minimal abzuändern und ein neues Patent anzumelden, das die Erfindung weitere 20 Jahre schützt. In vielen Fällen lohnt es sich allerdings nicht, das Patent noch einmal zu erneuern, da der technologische Fortschritt die Idee bereits nach 20 Jahren überholt hat. Doch nicht nur Dinge der Technik werden patentiert, auch Elemente der Europäischen Küche sollen, wenn es nach neapolitanischen Pizzabäckern geht, patentiert werden.

Was sind dann die Vorteile des EU Patents?

Der Vorteil des EU Patents steckt schon im teilweise im Namen: Es gibt zwar ein sogenanntes europäisches Patent, das allerdings nur Anmeldung des Patents mit einschließt. Für eine EU-weite Gültigkeit musste man sein Patent durch ein kostenintensives und aufwendiges Verfahren in die Sprache des Landes übersetzen lassen, in dem man das Patent anmelden möchte, und dann dort im Patentamt einbringen. Gerade bei wichtigen Patenten in der Computer- oder Elektrobranche empfiehlt es sich, seine Erfindung in den großen Industrienationen schützen zu lassen – der Aufwand dafür ist gigantisch. Mit dem EU Patent und einer zentralen Patentstelle in Paris möchte die Europäische Union nun die hohen Kosten für die Patentanmeldung stark verringern.

Besonders teuer war die Übersetzung der Patente

Denn der größte Kostenpunkt bei der Anmeldung seines Patents in einem anderen der Europäischen Länder waren die teuren Übersetzungen des eigenen Patents. Zusammen mit dem EU Patent sollen deshalb drei Amtssprachen für Patente eingeführt werden, die kostenintensive Übersetzungen überflüssig machen sollen. Neben der offiziellen EU-Amtssprache sollen die EU Patente auch in Deutsch und Französisch verfasst werden dürfen, um ihre Gültigkeit auf den gesamten EU-Raum auszuweiten.

Das EU Patent hat großes Potential

Das EU Patent bald auch im Europäischen Patentamt in München ?

Das Europäische Patentamt in München bekommt bald vielleicht auch das EU Patent auf den Tisch. (c) piu700 / pixelio.de

Durch die Einführung eines EU Patents könnte vor allem die Wirtschaft profitieren. Denn durch die Beantragung eines EU Patents wird die Erfindung nicht nur geschützt, sondern auch in den meisten Fällen publik gemacht. So können Unternehmen beim Erfinder einer interessanten Technologie anfragen und sie kaufen, wenn das Patent dem Unternehmen weiterhilft. Durch die Einführung könnte die Vernetzung mit Know-How und Technologie noch dichter werden, als sie es in der EU durch die Beschlüsse vom Schengener Abkommen sowieso schon sind. Das EU Patent könnte Europa auf dem Weg bringen, der größte Technologie-Standort der Welt zu werden.

Wann kommt das EU Patent?

Das EU Patent hat mittlerweile zwar schon erfolgreich den Europäischen Rat passiert, steht allerdings noch in der Warteschleife. Aufgrund von Regelungen, die an die Einführung des EU Patents geknüpft sind, verringern den Einfluss des Europäischen Gerichtshofs, weshalb die Befürworter des EU Patents noch mit Klagen rechnen. Deshalb wird neue EU Patent wohl frühestens im Jahr 2014 eingeführt werden.