Der Begriff „Brexit“ setzt sich zusammen aus den beiden Wörtern „Britannien“ und „Exit“. Er bezeichnet einen möglichen Austritt des Landes aus der EU. Da viele Bürger und auch Politiker mit der Situation, der Struktur und der Leistung der Europäischen Union unzufrieden sind, denken sie öffentlich über ein Verlassen der Gemeinschaft nach und haben bereits konkrete Pläne. Der mögliche Brexit wird in der internationalen Presse diskutiert und wird auch mit aktuellen Schwierigkeiten, wie der Flüchtlingskrise, in Verbindung gebracht.

Update: Am 23. Juni 2016 stimmte eine knappe Mehrheit der Briten (51,9 %) für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union. Das Brexit-Votum löste ein politisches und wirtschaftliches Erdbeben aus: Premierminister David Cameron kündigte am Tag nach dem Referendum seinen Rücktritt an, Schottland (das mehrheitlich für einen Verbleib in der EU gestimmt hatte) liebäugelt mit einem zweiten Referendum über den Verbleib in Großbritannien und auch im EU-freundlichen Nordirland mehrten sich die Rufe nach einer Wiedervereinigung mit der Republik Irland. Der Wert des britischen Pfunds rutschte auf den tiefsten Stand seit 1985.

Großbritannien und die EU – eine lange Geschichte

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Seit 1973 ist Großritannien Mitglied der EU (c) iStock.com / franckreporter

Die EU umfasst 28 Mitgliedsstaaten und somit mehr als eine halbe Milliarde Menschen Europas. Seit 1973 ist auch Großbritannien Mitglied, allerdings wurden zuvor rund 10 Jahr lang Beitragsverhandlungen geführt. Großbritannien hat während seiner Mitgliedschaft in der EU oftmals eine Sonderrolle eingenommen, wie sich am Britenrabatt zeigt. Erst 2013 wurden über den EU Haushalt weitere Rabatte durch die Zustimmung des EU Rates genehmigt. Im Gegensatz zu anderen Ländern erhält das Mitglied Vergünstigungen bei der Zahlung von Beiträgen. Kernthema sind die Agrarsubventionen. Hier führte Großbritannien an, dass sie über eine kleine Landwirtschaft verfügen und somit von den Subventionen nicht in dem Maße profitieren können wie andere europäische Länder. Dadurch seien die geforderten Einzahlungen zu hoch. Allerdings gehören neben Großbritannien noch viele weitere Mitglieder zu den sogenannten Nettozahlern und erhalten im Gegensatz zu England keine Rabatte. Den Briten wurde bereits vor dem geplanten Brexit des Öfteren vorgeworfen, dass sie nicht europäisch genug denken würden. Es wurde von der internationalen Presse behauptet, dass sie sich nie wirklich als Teil der EU gefühlt hätten sondern eher wie ein isolierter Inselstaat denken würden. Daher kommt für viele Journalisten der Brexit nicht unerwartet. Die aktuelle Flüchtlingskrise, bei welcher Großbritannien wesentlich weniger Flüchtlinge aufnehmen möchte als vergleichbar große Länder, hat die Situation noch bestärkt. Doch nicht nur die Flüchtlingspolitik ist ein Streitthema beim Brexit. Die UKIP und viele andere politische Parteien kritisieren seit langem die Lage und nutzten das Thema politisch auch bei der Unterhauswahl.

Die Gründe für den Brexit

Großbritannien ist mit der Situation bezüglich der EU unzufrieden und stellt verschiedene Forderungen, um den Austritt im Rahmen vom Brexit zu verhindern. Der Premierminister David Cameron hat im Rahmen der Diskussion um den Brexit die Kritikpunkte in vier Kernbereiche unterteilt:

  • Die EU müsse wettbewerbsfähiger sein. Ein Brexit könne nur abgewehrt werden, wenn Bürokratie abgebaut würde. Im Bereich der technischen Entwicklung sei die EU den USA und anderen Ländern unterlegen.
  • Länder, die zwar Mitglied der EU, jedoch nicht der Euro-Zone sind, dürften keine Nachteile erfahren.
  • Die einzelnen Länder müssten mehr eigene Souveränität behalten.
  • Die Migration von Menschen nach Großbritannien müsse niedriger sein, damit weniger Menschen das britische Sozialsystem nutzen.
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Wird Großbritannien aus der EU austreten? (c) iStock.com / Gutzemberg

An diesen Forderungen sieht man, dass der Brexit nicht überraschend kommt und bereits seit längerem Unzufriedenheit bei den Briten besteht. Diese fürchten durch die EU an Souveränität zu verlieren, zu eng in die Gemeinschaft gezogen zu werden und hohe Summen für andere Mitglieder zu zahlen. Zudem zweifeln sie an der Leistungsfähigkeit der EU. Positiv bewertet der Premierminister die Teilung von gemeinsamen Werten, wie der Freiheit und der Demokratie. Er befürwortet die Sicherheitsunion, welche eine Ergänzung zur NATO darstellt. Die Einstellung zur EU-Mitgliedschaft ist in der Politik ein vielfach diskutiertes Thema und wurde auch bei der letzten Unterhauswahl gezielt eingesetzt.

 

Der Einfluss der aktuellen Flüchtlingskrise auf den Brexit

Auch wenn bereits schon zuvor ein großer Teil der Bevölkerung den Brexit befürwortet hat, vergrößert sich der Wunsch nach einem Austritt nach den aktuellen Ereignissen in der Flüchtlingskrise. Nach den sexuellen Überfällen und Bedrohungen von Frauen in der Silvesternacht in Köln steigen die Forderungen nach einem Austritt an.

Die Auswirkungen vom Brexit

Experten fürchten, dass ein Brexit das Gleichgewicht der EU stören können. Großbritannien sei ein wachstumsorientiertes und aufsteigendes Land, das somit ein wertvolles Mitglied der EU sei, so beispielsweise niederländische Premierminister Mark Rutte. Großbritannien hatte in der Vergangenheit viele Handlungen der EU nicht befürwortet. So war der Parteichef der UKIP Nigel Farage stets deutlich gegen den Euro Rettungsschirm für die Griechenland Krise. Farage war bei der letzten Unterhauswahl seinem Kollegen unterlegen, ist allerdings aktuell auch Mitglied des EU Palaments. Auch wenn Farage die Unterhauswahl nicht für sich entscheiden konnte, war die UKIP die erfolgreichste Partei bei der letzten Europawahl 2014. Aktuell plant Farage mit der UKIP eine eigene Kampagne zum Austritt aus der EU. Es bleibt daher abzuwarten, ob der Brexit Wirklichkeit wird und ob die Stimmen der Befürworter noch lauter werden.

 

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