Das Verhältnis Island und EU war bereits längere Zeit in Schieflage, als die isländische Regierung vor einem knappen Jahr beschloss, die Island EU Beitrittsverhandlungen zu beenden. Am 12. März 2015 wurde die estnische Ratspräsidentschaft über deren Ende in Kenntnis gesetzt und der Beitrittsantrag offiziell zurückgezogen. Wie aber kam es, dass die Island EU Beitrittsverhandlungen überhaupt aufgenommen und jetzt der Beitrittsantrag plötzlich zurückgezogen wurde?

Island: Eine Insel der Europa-Skeptiker

Island EU Puzzleteile Flaggen

Zwischen Island und der EU scheint es keine Einigungen zu geben (c) iStock.com / Benguhan

Die Frage um Islands EU Beitrittsverhandlungen stellte sich für den Inselstaat im Atlantik wie für alle anderen europäischen Staaten praktisch mit Beginn der Verhandlungen zur Montanunion in den Fünfzigerjahren des letzten Jahrhunderts. Ein Island EU Beitritt wurde allerdings von isländischer Seite lange Zeit nicht ernsthaft in Erwägung gezogen. Zu groß war die Angst, dass es im Verhältnis zwischen Island und der EU zu Spannungen im Hinblick auf Europas Fischfangquoten und die Ausübung des Walfangs im Atlantik kommen könnte. Außerdem gab es Befürchtungen, dass die Interessen Islands im Rahmen der Europäischen Union im Rahmen notwendiger gesamteuropäischer Kompromisse vernachlässigt werden könnten. Denn mit nur gut 325.000 Einwohner würde der Anteil der isländischen Bevölkerung innerhalb der Europäischen Union mit ihren mehr als 500 Millionen Einwohnern lediglich knapp 0,07 Prozent ausmachen. Traditionell waren die Isländer daher tendenziell gegen Beitrittsverhandlungen eingestellt. Gleichzeitig wurden allerdings bilaterale Beziehungen Island und der EU aufgenommen, welche zu einer Reihe von Verträgen und beispielsweise auch zu einem Beitritt des Schengener Abkommens führten.

Die Finanzkrise von 2008

Eine Änderung der euro-skeptischen Haltung in Island ergab sich im Rahmen der Finanzkrise von 2008, welche Island mit voller Wucht erfasste. Denn in der Hauptstadt Reykjavik wurden gleich drei international operierende Banken in den Strudel der Turbulenzen an den internationalen Finanzmärkten hinein gezogen. Die Schwierigkeiten waren so groß, dass ein Staatsbankrott Islands nur noch eine Frage der Zeit zu sein schien. Probleme dieser Größenordnung erschienen den Isländern plötzlich innerhalb eines europäischen Rahmens deutlich einfacher lösbar. Daher wurde am 17. Juni 2010, nachdem sich die wirtschaftliche Lage wieder beruhigt hatte, ein offizieller Beitrittsantrag gestellt. Dem vorausgegangen war ein Referendum, welches eine staatliche Übernahme der durch die Banken verursachten Schäden von Privatanlegern auch für das Ausland ausschloss. Da allerdings mit weiteren Schwierigkeiten wirtschaftlicher Art bei einer fortgesetzten Isolierung Islands zu rechnen war, wurden Probleme wie Fischfangquoten hintenan gestellt und mit den Island EU Beitrittsverhandlungen begonnen.

Island – EU: Erneuter Wandel der politischen Prioritäten

Island EU Fischfangquoten Fische

Die Diskussion um die Fischfangquoten sind Teil der Beitrittsverhandlungen (c) iStock.com / Kondor83

Knapp drei Jahre später kam im April 2013 eine neue Regierung in Island ins Amt. Für die ab diesem Zeitpunkt regierende Mitte-Rechts-Koalition war ein Beitritt zur Europäischen Union kein vorrangiges politisches Ziel mehr. Vielmehr hatten die betreffenden Parteien im Wahlkampf gerade dafür geworben, die Island EU Beitrittsverhandlungen abzubrechen und den entsprechenden Beitrittsantrag zurück zu ziehen. Zunächst wurde der Beitritt zur Europäischen Union jedoch nur auf Eis gelegt. Der bereits erfolgte Beitritt zum Schengener Abkommen sowie der ebenfalls bereits 1992 erfolgte Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum wurde allerdings aufrecht erhalten. Hier bleibt aber die weitere Entwicklung im Rahmen der Flüchtlingskrise abzuwarten. Das Wahlergebnis von 2013 zeigte aber in jedem Fall, dass die Vorbehalte auf Island gegenüber einen Island EU Beitrittsantrag im Hinblick auf Fischfangquoten doch stärker waren als die Angst vor einer erneuten Finanzkrise.

Die Folgen sind nicht absehbar

Der Abbruch der Island EU Beitrittsverhandlungen und der damit gescheiterte Beitritt könnten im Rahmen der Flüchtlingspolitik auch in anderen Ländern die Euroskeptiker vermehrt auf den Plan rufen. Schon jetzt gibt es in Großbritannien immer lautere Stimmen, die mit der Brexit einen Austritt aus der EU fordern. Gleiches gilt für Länder wie Polen, Ungarn und die Slowakei wo vor allem der deutsche Umgang mit der Flüchtlingskrise auf wenig Verständnis stößt. Eine EU-Krise erscheint zumindest nicht mehr undenkbar.

 

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